Die SP Schweiz hat heute die Cleantech-Initiative gestartet.
Die Initiative verlangt konkret drei Dinge. Zwar sieht der Initiativtext vage aus, aber schliesslich ist es für die Verfassung, also kommt noch ein Gesetz hintennach.
- Abhängigkeit von fossilen Energieträgern beseitigen
- Förderung der Innovation und Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz
- Vorschriften über Energieverbrauch von Anlagen, Geräten und Fahrzeugen, gemäss neuster verfügbarer Technologie
Alles in allem schafft die Initiative Arbeitsplätze im Energiesektor, sowohl hochqualifizierte als auch weniger qualifizierte. Die Krise mag vielleicht schon vorüber sein, aber die Arbeitslosenzahlen zeigen, dass die für die Arbeiterinnen und Arbeiter noch lange nicht vorüber ist. Deshalb sind 100’000 neue Stellen dringend nötig.
Die Initiative fördert auch endlich angemessen die neuen Technologien, welche zwar verfügbar, aber noch nicht eingesetzt werden. Wenn die neusten Technologien als Massstab für das Machbare und damit vorgeschrieben sind, wird das dem Industriestandort Schweiz sicher stark helfen. Auch wird die Initiative die Luftverpestung klar reduzieren: Wenn Feuerungen und Autos sich an viel strengere Grenzwerte halten müssen, so hilft das auch unser aller Gesundheit.
Als Fazit kann man sicher sagen, dass die Initiative schon dringen nötig gewesen wäre. Darauf hätte der Bund auch selbst kommen können. Dass wir nun darüber abstimmen können ist sicher auch gut für die öffentliche Diskussion über das Thema Energie, Klima und Umwelt.
Unterschriftenbogen für die Cleantech-Initiative herunterladen





Africa out of balance
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